Aktuelle Informationen

Corona Pandemie

Unser Leben, nicht nur in Deutschland, hat sich in der letzten Zeit drastisch geändert.
Wir alle sollen auf Vieles, was wir gewohnt sind und uns lieb geworden ist, verzichten.
Ich bin überzeugt, dass dies jetzt ganz wichtig für uns alle ist.
Wir müssen die Ausbreitung des Coronavirus / Covid-19 so gut wir alle können verlangsamen.
Ich bitte Sie; halten Sie sich an das aktuelle Kontaktverbot und an die Grundregeln zur Vermeidung von Übertragungen.

Halten Sie Abstand – Waschen Sie regelmäßig ihre Hände – Teilen Sie Gegenstände möglichst nicht mit anderen Personen – Husten oder niesen Sie in die Armbeuge

Danke, dass Sie das machen.

Wichtige Telefonnummern:
Ärztlicher Bereitschaftsdienst – 116 117
Gesundheitsamt Kreis Lippe – 05231/62-1100
In Notfällen – 112

Links zu externen Anbietern:
https://www.infektionsschutz.de
https://www.kreis-lippe.de
https://www.rki.de/DE/Home/homepage_node.html

27.05.2020 Telefon Sprechstunde jeden Montag.

Da es durch Corona bedingt mindestens noch bis Ende Juni zu Einschränkungen in unserem normalen Leben geben wird und normale Kontakte erst ganz langsam wieder zugelassen werden, bin ich zusätzlich zu meiner Mailadresse: martin-grohnert@web.de auch montags von 17:00 bis 19:00 unter 01631979217 in einer Art Bürgersprechstunde für sie mit ihren Fragen und Problemen erreichbar.

05.05.2020 Transparenz

Es wird immer mangelnde Offenheit und Transparenz in den Räten der einzelnen Kommunen angeprangert, dass diese hinter verschlossenen Türen ihre Beschlüsse fassen würden. Aus meiner eigenen Erfahrung im Rat und den Ausschüssen weiß ich, dass dies oft daran liegt, dass die Öffentlichkeit, der/die Bürger/in nicht zu den öffentlichen Sitzungen gehen und sich informieren, bzw. ihre Probleme dort vortragen.
Nur zu ganz wenigen Punkten habe ich in Sitzungen mehr als 3 Bürger gesehen, meistens gar keinen.
Ich selber habe zu diesem Punkt in meinem Wahlprogramm Bürgerstammtische des Rates angedacht. Um der Öffentlichkeit eine weitere Möglichkeit bieten zu können, wäre die Variante der Ratsübertragungen im Internett, wie sie  heute als Artikel in der LZ für  Bad Salzuflen stand, eine zusätzliche Alternative. Zumindest um den Bürgern zeigen zu können, wie und worüber die Rats.- und Ausschussmitglieder debattieren. Außerdem könnten dann auch alle sehen, wer für oder gegen einen Antrag gestimmt hat.
Mal sehen, was man hiervon umsetzen kann. Denn, wie in dem Artikel aufgeführt, würde es auch Kosten verursachen. Und unnötig Gelder ausgeben sollten wir dann doch nicht.

07.04.2020

In diesen Tagen ändert unsere Landesregierung die Eingruppierungsverordnung für kommunale Wahlbeamte. Die Steuerfreie Aufwandsentschädigung soll für Dörentrup gesehen von 223,20€ auf 787€ steigen! Das ist mehr als das 3,5fache!! Außerdem soll es eine „Wiederwahlprämie“ von 8% des Grundgehalts geben. Das wären bei unserem jetzigen Bürgermeister gut 625€ pro Monat, also etwa 7530€ pro Jahr.

Die letzte Anpassung gab es 2015, also gar nicht so lange hin. Da wurde den Bürgermeistern in Gemeinden wie Dörentrup (bis zu 10.000 Einwohnern) die Vergütung von A16 auf B2 erhöht. Nach jetziger Gehaltstabelle ca. 315€ pro Monat mehr. Wohlgemerkt alles auf die prozentuale jährliche Erhöhung oben drauf!!

Der einzelne Bürgermeister kann sich dagegen nicht wehren. Wenn er sich im Vergleich zu manchen Managern in der freien Wirtschaft sieht, bekommt er wesentlich weniger, hat aber die Verantwortung für wesentlich mehr Menschen!! Es ist hier dann die Frage, bekommt der Bürgermeister zu wenig, oder der Manager Zuviel. Solche Erhöhungen sind für die einzelnen Gemeinden eine erhebliche Belastung.
Wieder einmal greift das Land in den Haushaltstopf der Kommunen, ohne das diese dafür einen Ausgleich bekommen.

Gerade in dieser Zeit wird wohl kaum jemand eine solche Entscheidung verstehen.
Ich auch nicht!

03.04.2020 Elternbeiträge

Im Zuge der derzeitigen Krise haben am 02.04.2020 einige Ratsmitglieder, unter anderem auch ich, den Dringlichkeitsbeschluss gefasst, auf die Elternbeiträge (Kita) für April zu verzichten. Dieses wird natürlich nicht dazu beitragen unsere Haushaltslage zu verbessern. Aber einerseits, wenn die Gemeinde die Leistung nicht anbieten darf, kann sie auch keine Gebühren hierfür verlangen. Andererseits werden noch ganz andere Einnahmen wegbrechen, die weit größere Löcher in unseren Haushalt reißen. Und es werden Ausgaben auf die Gemeinde zukommen, an die wir alle jetzt noch nicht denken. Somit wird dieser Haushalt bestimmt nicht Positiv bleiben, sondern wahrscheinlich ins Negative rutschen. Wie weit muss die Zeit zeigen.

Damit wird natürlich auch die Sanierung des Haushalts der Gemeinde wieder in weitere Ferne rücken, es sei denn, der Bund und das Land helfen den Kommunen ebenso wie der Wirtschaft. Es werden wohl nach der Wahl nur solche Punkte aus dem Wahlkampf umsetzbar sein, die auf Freiwilligkeit und Ehrenamt setzen. Jetzt mehr zu versprechen wäre reines Blendwerk.

Ich habe in meinem Wahlprogramm versprochen offen und ehrlich zu sein. Dieses werde ich bleiben, auch in dieser Krise. Die anderen Punkte aus meinem Wahlprogramm werde ich auch im Auge behalten und mich dafür einsetzen und versuchen sie umzusetzen, sobald sich die Möglichkeiten bieten. Aber lassen sie uns erst einmal diese Krise meistern.